Keine Chance - Lauschangriff auf Festplatten
festplattene um ernstgemeinte Vorschläge. Es kann nicht sein, daß nur
> ein paar Experten um den Heise-Verlag und ein paar Bürgerinitiativen
> herum sich gegenseitig bei jeder Gelegenheit versichern, daß der
> Ausbau des Überwachungsstaats nicht nur bevorsteht, sondern aktuell
> vollzogen wird.
>
> Wie kann man eine wirksame Lobby für Büger- und Freiheitsrechte
> schaffen?
Bedauerlicherweise sehe ich hier keine Chancen. Ich unterhielt mich
jüngst mit einem Mitglied des Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung
über genau diese Thematik und auch dieses Mitglied, welches durchaus
auch kritisch berichtet meines Erachtens, sah in der nächsten Zeit
keinerlei Möglichkeit, tatsächlich eine auch ernstzunehmende Lobby
für Bürgerrechte zu schaffen.
Dies habe mehrere Gründe
a) die medial geförderte Angst vor Terrorismus
b) die Überflutung mit Meldungen
c) die Tatsache, dass andere Problematiken vorherrschen (Verarmung,
Arbeitslosigkeit, Gewaltzunahme bei Jugendlichen usw.)
d) die Abstraktheit der Dinge
Die Betroffenheit in Bezug auf die Maßnahmen, die sich bisher nur auf
diejenigen erstreckt, welche
“anders”/verwerflich/absonderlich/verdächtig sind lässt zudem den
Gedanken, dass man selbst einmal insofern betroffen sein könne als
dass es tatsächlich zu Problemen kommt, nicht einmal entstehen.
Und die Politik hat zudem gezeigt, dass sie demokratische
Möglichkeiten der Meinungsäußerung in Form von Demonstrationen,
Petitionen etc. zwar zur Kenntnis nimmt, aber nicht ernstnimmt oder
sie sogar als Affront betrachtet. Hierbei sei an die
Montagsdemonstrationen erinnert, welche laut Müntefehring nicht
positiv zu bewerten waren.
Dabei muss man allerdings auch zugeben, dass ich auch seitens der
Bürgerrechtler etliche Schwachstellen sehe, die zu viel als
Einfallstor für Diffamierung etc. gelten können - so kommt es dann
dazu, dass sie medial als Spinner etc. gelten können da sie oftmals
auch reflexartig auf jegliche Meldung mit der Apokalypsenausrufung
reagieren. Dies ist für Kritiker natürlich ein durchaus
begrüßenswertes Verhalten.
Weiterhin gibt es das Internet und obgleich es als
Kommunikationsstruktur durchaus als praktisch zu bewerten ist, sehe
ich hier doch eine leichte Bejahung dessen, was der von mir ansonsten
nicht geschätzte Remy von Matt sagte als er von Klowänden des
Internet in Bezug auf Blogs sprach. Für viele war es einst rein
revolutionärer Akt, auf der Klowand “Ich war hier” oder “Fuck the
system” mit einem Edding zu schreiben. Heute erschöpft sich dieser
revolutionäre Akt in Revolutionsaufrufen, in Beleidigungen der
anderen Seite oder der Politik sowie in Gezeter, welches dann in
einem praktischen Zirkelschluss als “das einzige, was noch möglich
ist” dargestellt wird da ja alles andere eh nichts bringt.
Es sei mir verziehen, aber wenn ich einmal die letzten Nachrichten
der Woche verfolgte, fand ich viele dieser Kommentare. Ich bin erst
seit kurzem hier kommentierend tätig und dies wird bald auch wieder
enden, doch in dieser kurzen Zeit wurde bereits recht deutlich, dass
das virtuelle Auskotzen für viele das ist, was sie tun möchten.
Hätten sie diese Möglichkeit nicht (mehr) so wäre es ggf. so, dass
sie sich wieder Gleichdenkende im realen Leben suchen müssten, dass
sie ggf. spontane Demos organisierten. So aber bleibt das Internet
zum Schimpfen, zum Beleidigen und zum Entspanntdanachzurücklehnen. Es
ist eine ähnliche Katharsis wie für viele das so geschimpfte
Computerspielen